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Föderalismusreform verabschiedet - Änderungen für Bildung

Föderalismusreform verabschiedet - Änderungen für Bildung

07.03.2006, (MR)

Das Paket der Föderalismusreform ist nicht wieder aufgeschnürt worden. Damit herrscht allmählich so etwas wie Klarheit, was sich im Bildungsbereich und hier vor allem für die Hochschulen ändern wird.

Zentrale Änderung wird im Hochschulbau erfolgen. Dieser wird vom Bund auf die Länder abgegeben werden. Bis 2013 erfolgen Ausgleichszahlungen vom Bund an die Länder, danach gibt es weiter Zahlungen bis 2019, die aber nicht mehr zwingend in den Hochschulbau fließen müssen. Anschließend müssen die Bundesländer alleine schauen, wie Sie den Hochschulbau finanzieren. (bisher teilten sich Bund und Länder die Investitionen zu gleichen Teilen).
Weitere Änderungen gibt es im Bereich der Bildungsplanung:

" Die Bildungsplanung, die eigentlich gemeinsam von Bund und Ländern betrieben werden sollte, war nach 1973 de facto zum Erliegen gekommen. Sie wird jetzt abgeschafft und ersetzt durch eine Bildungsberichterstattung und eine Bewertung der Leistungsfähigkeit im internationalen Vergleich. Bei dieser neuen Gemeinschaftsaufgabe wirken Bund und Länder zusammen und können gemeinsame Empfehlungen abgeben. Für deren Umsetzung in den Schulen sind allein die Länder zuständig." (Quelle: Tagesspiegel, Uwe Schicht)
Zusammenfassend kann man sagen, dass sich für die Bildung einiges ändern wird. Viele Kompetenzen und Gestaltungsbereiche gehen vom Bund an die Länder. Welche Auswirkungen das haben wird - ob Hochschulen damit besser gestellt sind oder im Endeffekt weniger Geld erhalten, kann momentan noch keiner sagen. Interessant wird auch sein, wie die Länder die neuen Mittel nun zwischen den Hochschulen aufteilen werden, welche Verfahren dort z.B. im Hochschulbau sich etablieren werden.

Einen interessanten Artikel zum Thema finden Sie im Tagesspiegel: Der Bund verliert an Gewicht

 

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